Redebeitrag der DKP Stuttgart
Liebe Anwesende liebe Freundinnen und Freunde,
Die DKP Stuttgart verurteilt den hinterhältigen Angriff der USA und Israels auf den Iran.
Während den laufenden Atomverhandlungen mit den USA von denen der Vermittler aus dem Oman erklärte „Der Frieden ist zum Greifen nah” wurde der Iran plötzlich ohne Kriegserklärung überfallen. Zynischer Weise als Präventivkrieg bezeichnet.
Man muß die iranische Regierung nicht mögen, aber nach dem Völkerrecht ist eine militärische Aggression ohne Kriegserklärung und bei laufenden Friedensverhandlungen, ein Verbrechen.
Auch der Libanon wird von Israel wieder bombardiert
Das Muster ist wie bei dem Völkermord in GAZA das gleiche, es wird wahllos bombardiert egal ob Schulen, Krankenhäuser oder andere zivile Einrichtungen. Bereits jetzt sind die zivilen Opfer wieder am höchsten.
Es geht auch nicht um Demokratie oder Menschenrechte. Überall wo die USA bisher eingegriffen haben, haben sie Chaos und Zerstörung und Tod hinterlassen. Das Iranische Volk muß selber über seine Zukunft und seine Regierung entscheiden ohne Einmischung von außen und schon gar nicht durch einen aufgezwungenen Krieg.
Von der Bundesregierung fordern wir eine Verurteilung des Angriffs auf den Iran und nicht eine Täter Opfer Umkehr. Keine Waffenlieferungen an Israel, keine Unterstützung über das Eucom oder das Africom, sofortige Schließung aller militärischer Einrichtungen der USA auf deutschem Boden.
Doch diese Verbrechen sind keine Stärke des Imperialismus, sondern die USA versuchen ihre verlorene Hegemonie wieder herzustellen aber das wird ihnen nicht gelingen.
Die Frage ist nur wie groß das Zerstörungspotential des Imperialismus im Niedergang noch ist bevor es gelingt ihn zu stoppen.
Rosa Luxemburg formulierte einst „Sozialismus oder Barbarei“.