Kundgebung + Demonstration 15. Februar 14 Uhr Kronprinzplatz Stuttgart (Ecke Kronprinzstraße/Büchsenstraße) Abrüsten statt Aufrüsten! Verhandeln statt Eskalieren! Read more →
Kategorie: Antimilitarismus
Verfassungsbeschwerde gegen Stationierung neuer US-Raketen
Die deutsche Kriegspolitik geht vor Gericht. Der Vorsitzende und die stellvertretende Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele und Wera Richter, sowie der Jurist Ralf Hohmann legen Verfassungsbeschwerde gegen die Zustimmung der Bundesrepublik Deutschland zur Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in Deutschland ein. Sie beantragen, dass die Vereinbarung der USA und Deutschlands zur Raketenstationierung als unvereinbar mit Grundgesetz und Völkerrecht erklärt wird und die… Read more →
Sie führen uns in den Krieg!
Erklärung der DKP zum Beschuss Russlands mit US-Raketen und neuen Taurus-Forderungen Biden, CDU, Grüne, FDP: „Dritter Weltkrieg – wir probieren es aus.“ Das ist offensichtlich die Herangehensweise. Die Eskalation wird weiter und weiter vorangetrieben. Erst erfolgte die Freigabe für den Beschuss Russlands mit US-Raketen durch den eben abgewählten US-Präsidenten Joseph Biden. Dann stimmte eine Koalition von CDU und Grün-Gelben Ampelresten… Read more →
Gegen Wiedereinführung der Wehrpflicht!
Neue Petition gegen eine Wiedereinführung der Wehrpflicht und anderer Zwangsdienste gestartet. Die an den Bundestag gerichtete Petition wurde unter anderem von Schulsprechern,, jungen Gewerkschaftern (aus GEW, verdi,), den Bundesabgeordneten Sevim Dagdelen (BSW) und Gesine Lötzsch (Die Linke) sowie den Vorsitzenden bzw. Vorstandsmitgliedern von DKP, SDAJ, SDS und der DIDF-Jugend unterzeichnet. Zur Petition Read more →
Berliner Appell unterzeichnen!
Nein zur Raketenstationierung! Der „Berliner Appell“ richtet sich gegen die Stationierung von US-Mittelstrecken-Raketen in Deutschland. Wie die Pershing-Raketen in den 80er-Jahren sollen ab 2026 wieder Erstschlagswaffen in Deutschland stationiert werden. Mit den Hyperschall-Raketen vom Typ “Dark Eagle” könnte Moskau in nur fünf Minuten erreicht und ein Enthauptungsschlag gegen Russland ausgeführt werden. Diese Waffensysteme sind hochgradig destabilisierend und provozieren einen russischen… Read more →