Der Frieden wird nicht im Bundestag erkämpft! Das war keine Richtungswahl. Schon mit dem Bruch der Ampelkoalition stand fest, dass die Grundpfeiler der Kriegs- und Krisenpolitik auch über die Neuwahl hinaus Bestand haben würden. Im Wahlkampf haben sich die großen Bundestagsparteien in ihren Forderungen nach einer Fortsetzung des Ukraine-Kriegs, nach Aufrüstung und Sozialabbau überboten. Sowohl CDU als auch SPD, Grüne… Read more →
Kundgebung + Demonstration 15. Februar 14 Uhr Kronprinzplatz Stuttgart (Ecke Kronprinzstraße/Büchsenstraße) Abrüsten statt Aufrüsten! Verhandeln statt Eskalieren! Read more →
Neue Petition gegen eine Wiedereinführung der Wehrpflicht und anderer Zwangsdienste gestartet. Die an den Bundestag gerichtete Petition wurde unter anderem von Schulsprechern,, jungen Gewerkschaftern (aus GEW, verdi,), den Bundesabgeordneten Sevim Dagdelen (BSW) und Gesine Lötzsch (Die Linke) sowie den Vorsitzenden bzw. Vorstandsmitgliedern von DKP, SDAJ, SDS und der DIDF-Jugend unterzeichnet. Zur Petition Read more →
Nein zur Raketenstationierung! Der „Berliner Appell“ richtet sich gegen die Stationierung von US-Mittelstrecken-Raketen in Deutschland. Wie die Pershing-Raketen in den 80er-Jahren sollen ab 2026 wieder Erstschlagswaffen in Deutschland stationiert werden. Mit den Hyperschall-Raketen vom Typ “Dark Eagle” könnte Moskau in nur fünf Minuten erreicht und ein Enthauptungsschlag gegen Russland ausgeführt werden. Diese Waffensysteme sind hochgradig destabilisierend und provozieren einen russischen… Read more →
Nach Ampel-Aus: Friedenskräfte stärken! Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wird der zerbrochenen Koalition von SPD, Grünen und FDP nicht nachtrauern. Die Ampel war eine Kriegsregierung. Sie hat ihre Politik der Hochrüstung und des Wirtschaftskrieges auf dem Rücken der großen Mehrheit der Bevölkerung ausgetragen. Sie hat aktiv die Meinungsfreiheit beschnitten, demokratische und soziale Errungenschaften zurückgedrängt, und so die Rechtsentwicklung vorangetrieben. Read more →